D64

Gegenüber @netzpolitik_feed erneuert D64 diese Kritik: „Ausleitung von Informationen der Telekommunikationsunternehmen zu Werbezwecken sehen wir nach wie vor kritisch“. Grundsätzlich lehne D64 jegliches Tracking zu Werbezwecken ab. (..)

In der kurzen Gültigkeit sieht Utiq einen besonderen Schutz der Websitenbesucher. D64 meint hingegen, dass Utiq eine Ergänzung zu herkömmlichen Tracking-Mechanismen mit längeren Laufzeiten sei – und keine Alternative.

https://netzpolitik.org/2025/utiq-tracking-jetzt-auch-am-internetanschluss-zu-hause/

Du wohnst in Bonn, Köln oder Umgebung und möchtest dich mit D64-Mitgliedern austauschen oder den Verein kennenlernen? Wir haben da etwas vorbereitet: Am 2. Juli findet ein D64-Kennenlerntreffen in Bonn statt. Wir freuen uns, wenn du dabei bist!

Mehr Infos zum Treffpunkt gibt es hier: https://d-64.org/veranstaltungen/kennenlerntreffen-bonn/

Medien: 1

„Anstatt aktionistischer Vorschläge, die ihre Sicherheit und Privatsphäre bedrohen, haben Kinder echte Lösungen im Kampf gegen die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen verdient.“ Die Chatkontrolle gehöre nicht zu diesen und müsse ein für alle mal abgelehnt werden.

@sveawindwehr in @netzpolitik_feed

https://netzpolitik.org/2025/offener-brief-dobrindt-soll-verschluesselung-schuetzen/

So wirft @erik der Regierungskoalition vor, alle Bürgerinnen und Bürgern als „potentielle Straftäter“ zu betrachten. Auch er mahnt die Wahrung der „Verhältnismäßigkeit“ an. Schließlich zapften die Strafverfolgungsbehörden auch „die umfangreichen weiteren privaten Datentöpfe“ der Tech-Konzerne an. (...) @henningtillmann sieht das Beharren der Bundesregierung auf der Massenüberwachung als „Methode der digitalen Steinzeit“.

@netzpolitik_feed

https://netzpolitik.org/2025/vorratsdatenspeicherung-keine-begruendung-fuer-ueberlange-speicherfrist-von-drei-monaten/

Ob eine dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern „das absolut Notwendige“ ist, bezweifelt @erik (...). Es sei „mehr als fragwürdig“, dass die Bundesregierung diese lange Frist als absolut notwendig ansehe. (...)

Eine Speicherung der IP-Adressen von drei Monaten würde den Grundrechtseingriff deutlich intensivieren, so Tuchtfeld. Der Mehrwert sei verglichen mit einer Speicherung von beispielsweise wenigen Wochen „aber marginal“.

@netzpolitik_feed

https://netzpolitik.org/2025/vorratsdatenspeicherung-keine-begruendung-fuer-ueberlange-speicherfrist-von-drei-monaten/

In der letzten Sitzung des DSC-Beirats wurden der Umgang mit den politischen Entwicklungen in den USA und deren mögliche Auswirkungen auf die Durchsetzung des #DSA sowie das Thema Jugendmedienschutz erörtert.

Der DSC-Beirat soll in Deutschland die Durchsetzung des Digital Services Act begleiten und den zuständigen Digital Services Coordinator unterstützen.

@sveawindwehr ist Mitglied des Beirats und berichtet in einer Kolumne bei @netzpolitik_feed aus den Sitzungen.

https://netzpolitik.org/2025/geschichten-aus-dem-dsc-beirat-einreisebeschraenkungen-und-zugriffsschranken/

D64-Mitglied @ulrichkelber diskutiert auf der re:publica #rp25 über das Fediverse und warum es das neue, soziale und demokratische Netz für Europa (und die Welt) werden sollte

Medien: 1

Am Sonntag den 11.5. findet der deutschlandweit der große Aktionstag zum #AfDVerbotJetzt statt ✊ – und jede*r kann mitmachen!

Wir nehmen die Hochstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz zum Anlass, zu sagen: #KeineAusredenMehr! Eine gesichert rechtsextremistische Partei gehört verboten.

Eine Übersicht aller Aktionen findest du im Demokalender von @demokrateam.org Alle Infos rund um den Aktionstag beim @AfDVerbotJetzt 💚 💜

Medien: 3

Statt Verantwortung für eine grundrechtsbasierte Digitalpolitik zu übernehmen, die Menschen befähigt und demokratische Werte schützt, planen CDU/CSU und SPD die Einführung der anlasslosen und massenhaften Vorratsdatenspeicherung, die Ausweitung der Quellen-TKÜ, automatisierte Datenanalysen und biometrische Abgleiche.

#Koalitionsvertrag

https://d-64.org/verantwortung/

"Die Schwächung verschlüsselter Kommunikation gefährdet die nationale Sicherheit. Es gibt keine ‚Hintertüren nur für die Guten‘ – wenn sie eingebaut werden, werden sie auch von feindlichen Akteuren genutzt.” sagt @erik

@svea fordert, dass sich der Koalitionsvertrag für den Schutz von Verschlüsselung und vertraulicher Kommunikation aussprechen solle, sonst werde er den Grundwerten einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft nicht gerecht.

@netzpolitik_feed

https://netzpolitik.org/2025/verschluesselte-kommunikation-breite-ablehnung-fuer-skandaloesen-hintertueren-vorschlag-der-union/