Jörg Müller

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #SamtvsSeide #Podcast #Öffentlichkeit #Gericht

Das ist jetzt mal ein Versuch, ob der @Orkan_der_rechtspflege und ich unseren Podcast auch einfach direkt hier veröffentlichen könnten, ganz ohne Umweg über PeerTube. Für den Test hab ich eine geringe Auflösung gewählt. Wenn es klappt, gibt es später bessere Qualität, versprochen.

Wenn es nicht tut: einfach auf PeerTube gucken.

Also: probiert es gern mal aus. Es ist hier Episode 6 - Kann doch ruhig jeder sehen! Streaming bei Gericht?

#Socialmedia #Demokratie #Techmilliardäre

Wenn wir uns aus der manipulativen Steuerung gesellschaftlicher Diskurse durch kommerzielle Social Media lösen wollen, müssen auch wir selbst aktiv versuchen, die unabhängigen Social Media im Fediverse zu stärken.

Da sehe ich noch Luft nach oben. Die Abrufe meines Podcasts Samt_vs_Seide z.B. von PeerTube erreichen nur ca. 0,5-1% der Aufrufe auf Instagram - obwohl ich hier auf Mastodon annähernd so viele Follower*innen habe wie auf LinkedIn und hier kein Algorithmus die Ausspielung bei bestimmten Themen begrenzt.

Also: wer Videos sucht, bitte auch auf PeerTube schauen und im Zweifel lieber dort als auf den kommerziellen Plattformen streamen. Gilt nicht nur für meinen Podcast - aber gerne auch dafür.

@samt_versus_seide

#Justiz #Rechtsstaat #AfDVerbot ###

Die AxD in Thüringen blockiert Richterwahl.

Genau davor hat der @verfassungsblog über Jahre gewarnt. Aber v.a. die CDU wollte nichts dagegen tun. So kann die AxD jetzt die Justiz unterwandern. Danke, für nichts. Und im Osten werden binnen weniger Jahre fast 50% der Richter*innen pensioniert.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-afd-kandidat-fuer-landtagsvize-faellt-durch-partei-blockiert-berufung-von-richtern-und-staatsanwaelten-a-ed48fbe0-6998-4c59-b07a-95d5af3b4143?sara_ref=re-so-app-sh

#Demokratie #Rechtsstaat #Jurabubble #TeamResopal #Extremismus

Drei von interessierte Seite gern verbreitete Irrtümer über Beamt*innen:
- Neutralitätsgebot bedeutet nicht politische Enthaltsamkeit
- Mäßigungsgebot bedeutet nicht Schweigen gegen extremistische Angriffe auf unsere Demokratie
- Verfassungstreuepflicht bedeutet nicht, jedes Gesetz blind zu vollstrecken, auch wenn es Grundrechte verletzt.

Beamt*innen und Richter*innen sind Staatsbürger*innen, die für diesen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht nur arbeiten, sondern kraft ihres Amtseids aktiv eintreten, ihn schützen und verteidigen sollen.

Dagegen wettern jene, die unsere Gesellschaft in die 1930er-Jahre zurückführen wollen. Denn das Konzept des demokratisch verantwortlichen Staatsdienstes ist die Konsequenz, die unser Grundgesetz daraus gezogen hat, dass es den N@zis so schnell und so weitgehend gelungen ist, den Staatsapparat zur Vollstreckung ihrer unfassbaren Verbrechen zu missbrauchen.

#NieWiederIstJetzt

Am Sonntag erscheint die 2. Folge von "Samt_vs_Seide" mit Steffi Beyrich und mir auf TikTok, YouTube und Instagram.

Wir arbeiten daran, bald auch auf Pixelfed und PeerTube zu veröffentlichen - aus (guten) Gründen. Leider gestaltet sich die Schaffung dieser Kanäle etwas hakelig.

https://www.instagram.com/samt_vs_seide/

#Demokratie #Rechtsstaat #AfDVerbot #NieWiederIstJetzt #Karlsruhe

Heute ein paar Freunde in der Stadt getroffen, 5.000 Freunde. Mit 500 hatten wir gerechnet.

#Karlsruhe ist eben die Residenz des Rechts, nicht der Rechten!

(Medien: 1)

@lfdi_admin Lieber Admin, nachdem sich auch die Meta-Medien von Faktenchecks verabschiedet haben, braucht es auch zu den populären Bild- und Video-Plattformen demokratische Alternativen. Es wäre daher toll, wenn die Datenschutzbeauftragten auch Instanzen von Pixelfed und PeerTube eröffnen würden. Ich würde mit „Samt vs Seide“ auch sofort Inhalte liefern. Deal? Herzliche Grüße Jörg Müller

#Justiz #Richter*innen #Rechtsstaat #Demokratie #Rechtsanwaltschaft #Jurabubble #TeamResopal

"Samt versus Seide"

Morgen geht es los mit Folge O. Ab Sonntag dann jede Woche eine inhaltliche Folge zu allen Themen, die mit Recht und Rechtsstaat zu tun haben.

Zu finden vorerst auf YouTube, Instagram und TikTok.

Aber: wir arbeiten daran, auch auf Pixelfed und PeerTube präsent zu sein. Gebt uns ein bisschen Zeit, dann sollte das klappen.

Schließlich hat mein "Leben auf Social Media" hier auf Mastodon begonnen. Und noch immer erlebe ich hier die differenziertesten, engagiertesten Diskussionen.

Stay tuned!

https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide

https://www.youtube.com/@samt_vs_seide

https://www.instagram.com/samt_vs_seide/

#Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Linnemann #AfDVerbot #Verfassungsschutz

Der AxD gelingt es zunehmend - mit Hilfe bestimmter anderer Parteien - in die Schaltzentralen unserer Demokratie einzudringen. Daraus sollte man mindestens zwei Konsequenzen ziehen:

- Man sollte auch die im Auge behalten, die die Steigbügel halten.

- Man muss jede Form von Überwachung, Datensammlung etc. (ja, auch „Listen“, Herr Linnemann) in staatlicher Hand besonders kritisch betrachten. Denn die könnten mit einer AxD „am Ruder“ (Zitat Alice W. ) die Basis für erneute Menschenjagden wie in 1933-1945 werden.

Wer mit wachen Augen sieht, wie die AxD eins nach dem anderen von den N@zis kopiert (zuletzt die Ticket-Aktion), dem wird klar, worauf die AxD zusteuert - und dass sie vor gar keiner roten Linie Halt machen wird.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html

#Rechtsstaat #DSA #Meta #Facebook #Instagram #Demokratie #Rechtsextremismus

Ist doch ein super Move: man schafft einen digitalen Raum, in dem Straftaten begangen und Gesellschaften zerstört werden können. Man verdient damit Milliarden, viele Milliarden. Und die Aufgabe, wenigstens die schlimmsten Auswüchse irgendwie einzuhegen, delegiert man an die Nutzer*innen, die dann im Zweifel für ihre Community Notes selbst zum Angriffsziel werden.

Manchmal wäre es mir danach, generell auf Steintafeln oder Rauchzeichen zurückzuwechseln.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/meta-faktencheck-moderation-100.html

#Demokratie #Rechtsextremismus

Markiere den falschen Satz (Mehrfachnennungen möglich):

Die #WELT betreibt unabhängigen Journalismus.
Milliardäre wie #Musk fördern die Demokratie.
Die #noAfD ist eine demokratische Partei.
Die Erde ist eine Scheibe.

Ok, beim letzten Satz könnte man zweifeln, ob er so absurd ist wie die anderen.