Ich hab es mir selbst nicht leicht gemacht, aber noch mehr reinverhandelt. Dresdner Haushalt: Wir als @PVPkoopDD stehen dem Kompromiss nicht im Weg!

Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet. Im nun verhandelten Kompromiss haben wir den anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister mehrere Zugeständnisse abgerungen, insbesondere in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe und ÖPNV.

Wir werden darum dem Beschluss durch unsere Enthaltung zur Mehrheit verhelfen, Fundamentalopposition wäre zu bequem.

Eines muss der Öffentlichkeit dabei klarwerden: Die „notwendigen Kürzungen“ und „drohenden Insolvenzen“ waren neoliberale Panikmache, am Ende war deutlich mehr Geld da als ursprünglich vom Oberbürgermeister suggeriert. Der Kompromiss zeigt damit, dass es gänzlich ohne einschneidende Kürzungen gegangen wäre, wenn es eine linke Mehrheit im Stadtrat gäbe.

#PVPKoopDD #Dresden