hhmx.de

Föderation DE Di 06.05.2025 09:57:20

Ich fordere nach der jüngsten Hashtag#Hochstufung der Hashtag#AfD durch Hashtag#BfV als „gesichert rechtsextremistisch“ auch Konsequenzen des Bundes & Länder im Umgang mit Parteimitgliedern im Staatsdienst.

augsburger-allgemeine.de/polit

Föderation DE Di 06.05.2025 10:14:23

@KonstantinNotz Die Sache mit dem Hashtag ist aber noch ausbaufähig ;-)

Föderation DE Di 06.05.2025 10:47:58

@KonstantinNotz
Hast Du den Tröt von einer „KI“ schreiben lassen…?

Föderation DE Di 06.05.2025 12:15:04

@KonstantinNotz
Die Hashtags sind mir egal.
Der Inhalt ist Zustimmungswürdig!

Föderation DE Di 06.05.2025 13:09:19

@Ente_Bullitt
Ja, aber dann wird wieder über mangelnde genörgelt.
@KonstantinNotz

Föderation DE Di 06.05.2025 13:28:44

@KonstantinNotz
Und dazu erwarte ich von den Grünen, daß sie sich zusammen mit den anderen demokratischen Parteien für den Antrag auf das AfD Parteiverbotsverfahren intensiv einsetzen, damit entweder Bundesregierung , Bundestag oder Bundesrat diesen zeitnah beim Bundesverfassungsgericht einreichen.

Föderation DE Di 06.05.2025 19:52:01

@KonstantinNotz Nicht fordern, Konstantin, machen!
Schreiben, Abstimmen, Eintüten und ab damit nach Karlsruhe. Dafür sitzt Ihr im Bundestag.

Fordern tun die Menschen, die nicht im Bundestag sitzen, denn die können in dem Fall nichts über das Fordern hinaus tun, weil unsere Verfassung leider keinen Antrag aus der Zivilgesellschaft zulässt. Eine ziemlich schlechte Idee, wenn man sich das Rumgeeiere gerade so anschaut.

Bremen kannste schon mal um Stimmen anhauen, denn die wollen das über den Bundesrat auf den Weg bringen.