· Föderation DE Do 31.10.2024 08:16:12
Die grauenhafte Vernichtung schreitet voran - Der Gazastreifen kommt der Unbewohnbarkeit von Tag zu Tag näher
„Aus der Ferne wird das gesamte Ausmaß der Zerstörung am Sichtbarsten. Auf Satellitenbildern des Gazastreifens sind ganze Stadtteile verschwunden, in Bergen aus Schutt und Schadstoffen.
(…)
Von den ausgefeilten Plänen für »sichere Zonen«, gut ausgestatteten Zeltstädten und ausreichender Versorgung durch Hilfsorganisationen, mit denen die Regierung Netanjahu vor einem Jahr versucht hatte, dem Krieg einen humanitär-sauberen Anstrich zu geben, ist nichts mehr übrig geblieben, ebenso wie von den einst kommunizierten Kriegszielen. Längst können selbst Regierungsmitarbeiter nicht mehr sagen, ob es nun um eine Zerstörung der Hamas einschließlich Errichtung einer anderen Verwaltungsform oder die Befreiung der noch lebenden Geiseln geht. Erst vor Kurzem kam die israelische Rechte, darunter auch mehrere Minister und Parlamentsabgeordnete der Regierungspartei Likud zu einem Treffen zusammen, bei dem erneut die Wiedererrichtung der 2005 geräumten israelischen Siedlungen in Gaza gefordert wurde.…“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186361.nahost-konflikt-gazastreifen-die-leute-sind-muede-und-hungrig.html
@israel @palestine
Föderation DE Sa 02.11.2024 12:07:18
Gefährlicher als jeder Gegner von aussen
Kriegsdienstverweigerung in #Israel
Nach einem Jahr Krieg hat die israelische Armee ein Problem: Soldat:innen, die nicht mehr wissen, wofür sie kämpfen.......
https://www.woz.ch/2444/kriegsdienstverweigerung-in-israel/gefaehrlicher-als-jeder-gegner-von-aussen/!NP2Y8RJSRMD2?mtm_campaign=mstdn
@palestine @israel
Föderation DE So 03.11.2024 21:26:34
„Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden
(…)
Der Bundestag würde sich mit dieser Resolution nicht mit Israel solidarisieren, sondern nur mit dem Teil des Landes, der durch Netanjahu, Ben Gvir und Smotrich repräsentiert wird.
Noch schlimmer: Die Resolution, die vorgibt, die Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland wertzuschätzen, würde auch Jüdinnen und Juden im Namen einer selbstgerechten deutschen Staatsräson allein mit dem Israel identifizieren, gegen das zugleich Hundertausende in Tel Aviv, Haifa und Jerusalem auf die Straße gehen….“
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-resolution-bundestag-israel-meinung-100.html @palestine @israel
#Ampel #Bundesregierung #Antisemitismusresolution #Antisemitismus #Germany #Israel
Föderation DE Do 07.11.2024 18:00:21
Antisemitismus-Resolution: Israelkritik und Judenhass werden eins
Bundestag beschließt umstrittene Antisemitismus-Resolution, Politiker diskutieren über Verschärfungen im Grundgesetz……
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186589.bundestagsbeschluss-antisemitismus-resolution-israelkritik-und-judenhass-werden-eins.html @palestine @israel
#Israel #bundesregierung #Deutschland #Antireport #Antisemitismus #Repression
Föderation DE Do 07.11.2024 18:43:46
DEUTSCHLAND: VERABSCHIEDETE ANTISEMITISMUS-RESOLUTION GEFÄHRDET GRUND- UND MENSCHENRECHTE
„Diese Resolution schafft Raum für Missbrauch, kriminalisiert legitime Kritik an der israelischen Regierungspolitik und bedient das rassistische Narrativ vom 'importierten Antisemitismus'. Daran gibt es seit Monaten Kritik von namhaften Jurist*innen, Kulturschaffenden und prominenten Stimmen aus der Zivilgesellschaft. Es ist ein fatales Signal, dass die Abgeordneten des Bundestages sogar alternative Formulierungsvorschläge ignoriert haben.
Bei der Umsetzung des Antrags sind nun unverhältnismäßige Eingriffe in die Meinungs-, Kunst-, Wissenschafts- und Versammlungsfreiheit zu befürchten. So bleibt es völlig unklar, wie sichergestellt werden soll, dass bei der Verwendung der weitreichenden und unbestimmten IHRA-Definition als Maßstab für Maßnahmen wie Straf- oder Asylrechtsverschärfungen, der Verweigerung staatlicher Fördermittel oder Eingriffe in das Hochschulsystem keine von der Meinungsfreiheit geschützten Aussagen sanktioniert werden. Unklar ist außerdem, wer diese Prüfung durchführen und wie ein Missbrauch der Regelung vermieden werden soll…..“
https://www.amnesty.de/pressemitteilung-antisemitismus-resolution-deutschland-verabschiedung-gefahr-grundrechte @palestine @israel
#Repression #Deutschland #Israel #Antisemitismus #Bundestag #Antireport
