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Onabi

Onabi
@onabi@social.tchncs.de

· Föderation DE Mo 10.03.2025 20:41:40

@Chaotica @GrueneVictoria

Klar ist in Anbetracht des Sondierungspapiers:
Was die Grünen jetzt nicht an Umwelt- und Klimaschutz rein verhandeln können, wird in der nächsten Zeit unter Merz in keiner Weise stattfinden.
Die Grünen waren ja bekanntlich offen für schwarz-grün im Bund, dann können sie doch jetzt noch etwas erreichen - oder nicht?

Falls Rüstung ohne Infrastruktur kommt, ist das eigentlich genau das, was die AfD will - und sie wird populistisch davon sogar am meisten profitieren.

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Chaotica

Chaotica
@Chaotica@nrw.social

Föderation DE Mo 10.03.2025 20:45:11

@onabi @GrueneVictoria
Selbst wenn sie etwas rein verhandeln könnten, welches Mittel haben sie, das dann auch durchzusetzen?

Merzens Ehrenwort? 😳

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Onabi

Onabi
@onabi@social.tchncs.de

Föderation DE Mo 10.03.2025 20:52:24

@Chaotica @GrueneVictoria

Das müsste natürlich ins Gesetz rein. Am besten wäre es, statt 500 Milliarden € freier Verfügbarkeit, dies in mehrere Sondervermögen aufzusplitten, z.B. 100-Mrd-Sondervermögen Bahn, 100 Mrd-Sondervermögen Energiewende, ... Mrd. Wirtschaft, ... Mrd. Bildung und Forschung ... Mrd. Gesundheit
Die Ampel-Minister sind kommissarisch noch im Amt und könnten die Bedarfe in Zahlen sicherlich konkret schätzen.

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Chaotica

Chaotica
@Chaotica@nrw.social

Föderation DE Mo 10.03.2025 20:57:34

@onabi @GrueneVictoria
Selbst wenn da 100 Mrd Bahn drin stünde, gäbe es reichlich Gelegenheiten für einen Unionsminister das mindestens zu verzögern oder durch irgendeine „technologieoffene“ Idee vollständig ins Gegenteil zu verkehren.
Die erfinden notfalls Fusionsreaktor getriebene Flug-Züge um eine sinnvolle Investition zu verhindern!

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Onabi

Onabi
@onabi@social.tchncs.de

Föderation DE Mo 10.03.2025 21:12:14

@Chaotica @GrueneVictoria
Ja stimmt: wenn das Geld nicht abgerufen wird, passiert nix. Die Opposition kann ggf. nen Untersuchungsausschuss einsetzen.

Klar ist die Option verlockend, Schwarz-Rot finanziell einfach genauso auszutrocknen, wie es die Union mit der Ampel tat. Damit halten die never 4 Jahre durch.
Neuwahl ist aber auch riskant. Keiner weiß, ob die Deutschen in so einem Fall dann mehr rechts, mehr links oder mehr Mitte wählen. Für Rot-rot-grün dürfte es trotzdem erstmal nicht reichen

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Chaotica

Chaotica
@Chaotica@nrw.social

Föderation DE Mo 10.03.2025 21:24:32

@onabi @GrueneVictoria
Es geht nicht um „finanziell austrocknen“.

Nur fürs Protokoll: Geld ist mehr als reichlich da. Das Geldvermögen (also liquide Mittel!) der Deutschen beläuft sich auf 9000 Milliarden!

Es geht darum, völlig falsche Entscheidungen zu verhindern.

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Onabi

Onabi
@onabi@social.tchncs.de

Föderation DE Mo 10.03.2025 21:34:40

@Chaotica @GrueneVictoria

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Dass das Geld da wäre, weiß ich auch. Aber mit diesem Wahlergebnis lassen sich sicherlich nicht mehr als ca. 30% der Abgeordneten dafür begeistern, diese Milliarden einzutreiben! Dafür bräuchten wir nun schon eine linke Revolution.
Es wäre da auch hilfreich gewesen, hätten die Grünen zuletzt mehr Lagerwahlkampf statt Realokacke gemacht.
Künftig muss alle Aktivität aus der Opposition darauf gerichtet sein, wieder einen Linksruck in der Bevölkerung zu erzeugen.

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