Peter Schaar

Völlig unabhängig von dem konkreten Konflikt gibt die Sprengung der Hisbollah-#Pager einen Vorgeschmack der bei vernetzten #IT-Systemen möglichen Angriffsvektoren und ihres Schadenspotentials #Cybersecurity

„Schneller fahren vor #Kitas und #Altenheimen“ - unter dieser Überschrift berichtet der Berliner Tagesspiegel heute über die neuen Vorgaben der Berliner Großen Koalition aus #CDU und #SPD zur Reduzierung der #Tempo30-Zonen

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Da sage mal einer, die #Berliner #GroKo aus #CDU und #SPD bringe nichts voran. Das stimmt zumindest nicht für die #Verkehrspolitik: Durch #Grüne #VerbotspolitikerInnen angeordnete #Tempo30-Zonen vor #Schulen, #Kitas #Krankenhäusern und #Altenheimen sollen aufgehoben werden. #Auto-gerechte Stadt geht also auch ohne #FDP!

Hat eigentlich schon jemand gefordert, die aus dem Ausland nach 🇩🇪 strömenden Wassermassen an der Grenze zurückzuweisen? #Hochwasser

Während mehrere europäische Staaten wegen #Hochwasser Land unter melden, fliegt in Ostdeutschland mit den #Grünen die einzige Partei, die den Klimawandel für ein existenzielles Problem hält, aus den #Landtagen - ziemlich irre!

Friedrich #Merz erklärt, was er unter dem #Rechtstaat versteht. Er sagt lt. #tagesspiegel: ‘… Entscheidend sei für ihn …, dass Geflüchtete „umfassend“ a den Grenzen zurückgewiesen würden. „Wir werden uns auf eine Relativierung oder auf eine eingeschränkte Methodik der Zurückweisung nicht einlassen“‘

Beachtliches Papier der InnenpolitikerInnen im #Bundestag Irene #Mihalic & Konstantin von #Notz (#Bündnis90/Die #Grünen)
„Es ist an der Zeit: Die Zeitenwende endlich auch in der #Innenpolitik entschlossen umsetzen!“ #Polizei #Verfassungsschutz #Sicherheit

Aus aktuellem Anlass: „Generalprobe in #Thüringen – Wie die #NSDAP 1930 die Zerstörung der #Demokratie übte“
Lesenswerter Artikel von Volker Ullrich in der September – Ausgabe der #Blätter für deutsche und internationale Politik

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