Peter Schaar (@PWS_1@mastodon.social)
Föderation DE Mi 04.09.2024 09:17:02
Beachtliches Papier der InnenpolitikerInnen im #Bundestag Irene #Mihalic & Konstantin von #Notz (#Bündnis90/Die #Grünen)
„Es ist an der Zeit: Die Zeitenwende endlich auch in der #Innenpolitik entschlossen umsetzen!“ #Polizei #Verfassungsschutz #Sicherheit
Unknowable@troet.cafe (@Unknowable@troet.cafe)
Föderation DE Mi 04.09.2024 09:43:55
@PWS_1 >> Bund und Länder sollen in einem gemeinsamen Prozess die Höhe der Summe ermitteln, die für eine solche sicherheitspolitische Basisinvestition nötig ist und einen Weg der Entscheidungsfindung darüber vorschlagen.<<
Weil gerade hier ja bekanntermaßen >>Doppel- und Gar-Nicht-Strukturen/Zuständigkeiten<< vorliegen.
Die Punkte sind nichts neues. 1995 (Bosnien) wäre ein Umdenken bereits dringend notwendig & angebracht gewesen.
"Hinterherhächeln" schreibt man mit e, das nur am Rande.
Stephan (@kaeptnkrunch@mastodon.social)
Föderation DE Mi 04.09.2024 09:54:25
@PWS_1 was einfach heißt jeden Bürger unter Beobachtung und Generalverdacht zu setzen und noch mehr Überwachung...
Peter Schaar (@PWS_1@mastodon.social)
Föderation DE Mi 04.09.2024 17:50:52
@kaeptnkrunch Nein, das heißt es nicht! Bitte wirklich lesen und nicht voreilig urteilen
Stephan (@kaeptnkrunch@mastodon.social)
Föderation DE Mi 04.09.2024 23:56:18
Alles eine Frage der Zeit...