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· Föderation DE Mi 15.01.2025 10:00:47 @s_unter So lange es aber die 5%-Hürde gibt, wird auch immer daran gemessen werden, ob die Themen einer Partei "gesellschatlich relevant" sind. Und sie erfordert mitunter auch "strategische Wahl", wie zB "CDU wählen, um fckAfD zu verhindern". Mehr Parteien in den Parlamenten würde auch mehr gesellschaftliche Vielfalt abbilden, oder? |
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Föderation DE Mi 15.01.2025 10:06:25 @fasnix Das ist zweifelsohne richtig. Ich halte die Prozenthürde vor dem Hintergrund eines arbeitsfähigen Parlaments weiterhin für wichtig, aber ich glaube, dass die Höhe der Hürde angepasst werden müsste. Du hast absolut Recht, dass wir derzeit in ein massives Repräsentationsdefizit laufen, der zunehmenden Ausdifferenzierung der Parteienzuschreibung geschuldet. Ich fürchte aber, einen echten Königsweg gibt es da nicht. So schön gesellschaftliche Vielfalt auch ist - am Ende ist es für alle notwendig, im Zweifel Kompromisse zu schließen. Das gilt für Parteien, das gilt auch für Individuen. Das geht in unserem modernen Hang zum Hyperindividualismus manchmal ein bisschen unter. An der Stelle beeindruckt mich durchaus die Pragmatik einer Angela Merkel, die ihre politische Karriere ja nicht in der CDU gestartet hat, am Schluss aber durchaus ihren Weg in einer nicht immer ganz kooperativen Partei gefunden hat. |
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Föderation DE Mi 15.01.2025 10:10:38 @s_unter Aber manchmal kann es besser sein, denke ich, wenn an der Kompromissfindung mehrere Beteiligte / Interessierte / in diesem Fall Parteienvertreter*innen beteiligt sind und nicht nur - überspitzt ausgedrückt - zwei (womöglich noch rechte Parteien unter sich). |
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Föderation DE Mi 15.01.2025 10:14:41 @fasnix Ich glaube, das führt eher zu Instabilität. Hat man ja an der Ampel-Regierung recht schön gesehen - sobald eine Partei das Gefühl hat, die eigene Wählerklientel nicht mehr ausreichend bedienen zu können, stellt sie überzogene Forderungen an die Koalitionäre oder sprengt eine ganze Regierung. Das kann vor allem in globalen Krisenzeiten kein wünschenswertes Szenario sein. Eine Lösung für das Problem könnten wiederum Minderheitsregierungen sein, die mit wechselnden Mehrheiten im Parlament arbeiten (müssen). Aber dafür hat Deutschland keinerlei politische Tradition. In gewisser Hinsicht fände ich das zwar demokratischer, weil dadurch auch eine stärkere Trennung zwischen Legislative und Exekutive gegeben wäre. Ich bin aber nicht unbedingt sicher, ob sich daraus dann ein konziser politischer Fahrplan konstruieren ließe. |
