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Matteo (Writer)

· Föderation DE Do 09.01.2025 12:16:36

@BlumeEvolution

Der neue Begriff vom "lesenden Widerstand" ist gut 👍

"... und - mein liebes Enkelkind - es war einmal eine gescheiterte Ampelkoalition, die wollte ein Demokratiefördergesetz zum Schutz gegen Extremismus und zur StĂ€rkung einer wehrhaften Demokratie. Obwohl das Bundeskabinett den Entwurf im Dezember 2022 beschlossen hatte und der Bundestag im MĂ€rz 2023 die erste Lesung durchgefĂŒhrt hatte, wurde das Gesetz leider nie verabschiedet.

Die StĂ€rkung einer wehrhaften Demokratie per Gesetz hĂ€tte, wohl sowieso nicht funktioniert, solange ein 'lesender Widerstand' kein 'bekennender BĂŒrger-Widerstand' wird."