hhmx.de

Elisabeth

Föderation DE Do 27.02.2025 20:01:43

Starker Tobak: Einen Großteil der "kleinen Anfrage" hätte weder die überhaupt stellen - noch die veröffentlichen dürfen. Die Veröffentlichung dieser Anfrage stellt einen nicht gerechtfertigten Eingriff in die dar und dient der Einschüchterung entsprechender NGO's.

Ganz ehrlich - wenn's schon soweit gekommen ist, brennt die demokratische Bude lichterloh. Und ist noch nichtmal Kanzler.

verfassungsblog.de/anfrage-bun

Tod dem Faschismus

Föderation DE Do 27.02.2025 23:00:34

@englram
ja, und wer ist die Bundestagspräsidentin?
Es ist Bärbel Bas, von der SPD

Farbfoto, dunkel, Straße bei Nacht, Litfaßsäule ohne Reklame-Plakate, darauf in schwarzer Schrift gesprüht: »SPD Verräter«

(Medien: 1)

grob 🇺🇦

Föderation DE Do 27.02.2025 23:28:59

@englram super informativ, danke! Auch geil, wie sie Ulf eingebaut haben :blobcatgiggle:

Orkan der Rechtspflege

Föderation DE Fr 28.02.2025 05:17:03

@OhWeh @englram @praesolgka
Ich hatte dazu einiges auf LinkedIn veröffentlicht. Hier killt mich leider oft die Zeichenzahl.

Was spannend ist:
djv.de/news/pressemitteilungen

Elisabeth

Föderation DE Fr 28.02.2025 07:40:45

@Orkan_der_rechtspflege @OhWeh @praesolgka

Für die Zeichenanzahl gibts eine Fediverse-Lösung, mit der man dann längere Tröts veröffentlichen kann. Habe mich leider selber noch nicht darum gekümmert, aber bei @FediTips findet sich bestimmt was.

Jörg Müller

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:07:02

@englram @Orkan_der_rechtspflege @OhWeh @FediTips

Es gibt mehrere Lösungen:

- Je nach Mastodon-Instanz sind mind. 5.000 Zeichen möglich. Ggfl. kann man den Instanz-Betreiber auch direkt um Anhebung bitten. Hat in meinem Fall beim LfDI BW für bawü.social direkt geklappt (Dank geht an @alvar )

- Man kann das Browser-Tool discostu36.github.io/MastoThre verwenden, das automatisch in Tröts zu 500 Zeichen aufteilt. Funktioniert, ist aber ein gewisser Aufwand, das dann zu posten.

Orkan der Rechtspflege

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:12:17

@praesolgka @englram @OhWeh @FediTips @alvar
Oh, ich bin so ein Noob. Ich hab mich einfach angemeldet. Irgendwo, wo es mir vorgeschlagen wurde.

Jörg Müller

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:46:28

@Orkan_der_rechtspflege @englram @OhWeh @FediTips @alvar mastodon.social ist eine der größten Instanzen, von daher ist das eine vernünftige Entscheidung, erstmal dort zu landen.

Das Fediverse ist zum Glück sehr offen und legt deshalb einem Umzug zu einer anderen Instanz keine großen Hemmnisse in den Weg. Man kann sogar die Followers mit umziehen, wer es nicht möchte, kann den opt-our wählen.

Ein kleines Problem kann sich stellen, wenn man auch die Tröts alle mit umziehen will. Hat bei mir damals nicht geklappt, war mir aber auch nicht so wichtig. Das könnte dafür sprechen, den Umzug eher schnell zu machen, weil dann weniger verloren geht. Wobei man auch einfach den alten Account bestehen lassen kann, aber halt dann inaktiv.

thedoctor

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:53:46

@praesolgka @Orkan_der_rechtspflege @englram @OhWeh @FediTips @alvar Je nach Instanz gibt es mitunter sogar Markdown-Support für etwas mehr Ausdruck im Text!

Orkan der Rechtspflege

Föderation DE Fr 28.02.2025 10:02:27

@praesolgka @englram @OhWeh @FediTips @alvar
Ich habe offensichtlich Nachholbedarf. Werd mich da nochmal reinfuchsen. Danke Dir!

GunChleoc

Föderation DE Fr 28.02.2025 10:14:14

@Orkan_der_rechtspflege @praesolgka @englram @OhWeh @FediTips @alvar Du könntest auch eine andere Software nehmen, die von Haus aus schon mehr Zeichen und auch was Formatierung erlaubt, z.B. friendi.ca/ oder akkoma.social/ oder activitypub.software/TransFem-

Zum Server suchen kann man z.B. fediverse.observer/ oder fedidb.org/ oder instances.social/ oder jaz.co.uk/projects/mastodon-ne nehmen.

Orkan der Rechtspflege

Föderation DE Fr 28.02.2025 10:14:57

@gunchleoc @praesolgka @englram @OhWeh @FediTips @alvar
Danke vielmals! Langsam werde ich etwas schlauer...👍

Jörg Müller

Föderation DE Fr 28.02.2025 10:21:24

@Orkan_der_rechtspflege @gunchleoc @englram @OhWeh @FediTips @alvar Und ich lerne auch noch mit. Friendi.ca muss ich mal checken.

GunChleoc

Föderation DE Fr 28.02.2025 10:25:40

@praesolgka @Orkan_der_rechtspflege Gestern Abend beim Fediverse-Treff gab es eine Einführung in Friendica, die wurde Aufgezeichnet: top-netz.de/@Doris/11408076978

@englram @OhWeh @alvar

GunChleoc

Föderation DE Fr 28.02.2025 10:24:12

@Orkan_der_rechtspflege @praesolgka @englram @OhWeh @FediTips @alvar Im Fediverse sind halt nicht nur die Leute bunt, sondern auch die Server- und Softwarelandschaft. Das dauert halt ne Weile, bis man das alles recherchiert und sortiert hat.

Es gibt da noch ne schöne Grafik zu: feddit.uk/post/280651

die ist aber auch nicht mehr aktuell, b.Z. fehlt die Blogging-Platform Ghost nevillehobson.com/2025/01/17/g

Samuel Mumm

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:46:29

@Orkan_der_rechtspflege @OhWeh @praesolgka @alvar @FediTips @englram

Ist mir auch nicht anders gegangen. Das "Problem" ist, dass das Fediverse sehr unterschiedliche Plattformen zusammenfasst.

Übersicht übder die verschiedenen Dienste im Fediverse mit u.a. Mastodon, Frriendica, PeerTube, Pixelfed und anderen

(Medien: 1)

Samuel Mumm

Föderation DE Fr 28.02.2025 08:29:05

@Orkan_der_rechtspflege @OhWeh @praesolgka @englram

Wer häufig längere Texte postet (mache ich auch öfter), ist im Regelfall besser bei Friendica aufgehoben. Da bin ich bisher noch nicht an die Grenze gekommen.

Ich aus dem Grund damals von Mastodon zu Friendica und durch die Föderation werden die Beiträge auch in den anderen Teilen des Fediverse publiziert.

Bernd Paysan R.I.P Natenom 🕯️

Föderation DE Fr 28.02.2025 01:05:09

@englram Und die ganze „kleine“ Anfrage war schon eine (sehr stark ausgeweitete) Kopie einer Aktion der Arschlöcher gegen Deutschland vor ein paar Jahren:

dserver.bundestag.de/btd/20/03

Elisabeth

Föderation DE Fr 28.02.2025 07:44:30

@forthy42
Krass. Das verleiht dem nochmal ne ganz andere Dimension, sich Taktiken bei Chrupalla & Co. abzuschauen. Weisst Du, wie's damals mit dieser Anfrage weiterging?

Julian Nyča

Föderation DE Fr 28.02.2025 08:48:25

@forthy42 @englram Die machen das seit Jahren in den Landtagen und die CDU weiß das.

Christoph Thiede :verified:

Föderation DE Fr 28.02.2025 01:15:25

@englram Haben juristische Personen tatsächlich solche Persönlichkeitsrechte? Und kann nicht eingewendet werden, dass hier ein besonderes öffentliches Interesse vorliegt?

Elisabeth

Föderation DE Fr 28.02.2025 06:48:29

@LinqLover
Gute Frage. Wie juristische Personen bzgl Grundrechte zu beurteilen sind, geht aus dem Artikel nicht explizit hervor. Ich hab' die Frage als Kommentar dort eingebracht.

Die Argumentation mit dem öffentlichen Interesse stört mich persönlich weniger. Das geht damit auf, dass die "kleine Anfrage" dafür das falsche Format ist. Davon ab würde die von der CDU selektierte Auswahl abgefragter NGO's ein verzerrtes Bild liefern.

Klagefall

Föderation DE Fr 28.02.2025 12:33:05

@LinqLover @englram Juristisch ist der Beitrag im Verfassungsblog nicht sehr überzeugend. Das Fragerecht der Abgeordneten ist ausgesprochen weit, weil sie ein effektives Mittel brauchen, die Exekutive zu kontrollieren. Außerdem besteht ein berechtigtes Informationinteresse der Allgemeinheit, wenn Organisationen steuerbegünstigt oder steuerfinanziert sind. Das betrifft ja öffentliche Gelder, die von der Allgemeinheit aufgebracht werden. Persönlichkeitsrechte sind auch nicht betroffen.

PrinterAngel🌈

Föderation DE Fr 28.02.2025 08:53:19

@englram
Es gibt übrigens eine . Diese wurde bereits am 19.01.2025 gestartet.🔮
Die läuft noch bis zum 1. April 2025. Es ist also noch Zeit genug, das auf die wichtige Schwelle von 30.000 Mitzeichnern zu bringen.
Dazu muss es aber verbreitet werden, und es müssen auch tatsächlich Leute mitzeichnen.

Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden für :
epetitionen.bundestag.de/petit

Frieder Schrempf

Föderation DE Fr 28.02.2025 08:55:41

@englram Interessant. Wenn das so ist, dann wäre es doch angebracht, dass die in den Fragen erwähnten Organisationen jetzt Klage gegen das Präsidium des Bundestags einreichen, weil diese die Anfrage der CDU/CSU nicht zurückgewiesen sondern veröffentlicht hat.

Und eine Rüge/Disziplinarmaßnahme gegen die Fraktion wäre für die Frechheit so eine Anfrage überhaupt zu stellen auch gerechtfertigt gewesen.

Cyb3rrunn3r :mastodon: ⭐️

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:05:20

@englram Ich sags ja: Das C bei der CDU ist nur Fassade und dazu inzwischen leider auch das D. 🤬

Von der Schwesterpartei und deren S mal ganz zu schweigen. 🤬

Jens-Uwe

Föderation DE Fr 28.02.2025 09:12:35

@englram
Und ein Beitrag auf t-online.de versucht die Anfrage als völlig normal und legitim darzustellen: t-online.de/nachrichten/deutsc
Darin wird u.a. ignoriert, dass u.a. die parteinahen Stiftungen der CDU, CSU und FDP nicht genannt sind wohl aber die der AfD. Ich verstehe diesen Beitrag als Versuch des Reinwaschens des Antragstellers.

Lawrence Pritchard Waterhouse

Föderation EN Fr 28.02.2025 09:20:22

@englram Auch wenn der Chilling Effect natuerlich gravierend ist bin ich fuer die Veroeffentlichung dankbar; So haben wir von Anfang an Gewissheit, und muessen uns nicht muehseelig aus einzelnen "Foerderung eingestellt"-Meldungen zusammenpuzzlen, dass Merz auch diesen Teil aus dem AfD Playbook abgeschrieben hat, siehe chaos.social/@arnesemsrott/114